15.04.05
Der Frühling bringt es an den Tag
Wer jetzt mit dem Auto unterwegs ist, sieht nicht nur die starken Straßenschäden, die der lange Winter 2004/2005 hinterlassen hat, er wird manchmal durch Holpern darauf aufmerksam gemacht. An den Kreisstraßen ist der andauernde Frost nicht vorübergegangen. Umso verwunderlicher ist es, dass die Mehrheitsfraktion (CDU) im Olper Kreistag
den Antrag der SPD-Kreistagsfraktion, mehr für die Kreisstraßen im Produktplan (Haushaltsplan) bereitzustellen, ablehnte.
Der Logik, Schäden frühzeitig zu beheben sei wirtschaftlicher, als solange zu warten, bis der Unterbau der Straßen in Mitleidenschaft gezogen wird, konnte sogar ein Kreistagsabgeordneter (Kinkel, Wenden) folgen. Er bat die Verwaltung auch nachdrücklich, tätig zu werden, stimmte dann aber gegen den Antrag der Sozialdemokraten. Merkwürdige Politikerlogik Geht es um die Sacharbeit und vernünftige Straßenbewirtschaftung oder um kurzsichtige Sparmaßnahmen?
Sabine Borchers meint: Wirtschaftlich ist diese Vorgehensweise nicht. Denn die Erneuerung des Unterbaus einer Straße ist wesentlich teurer als ein kontinuierlich durchgeführtes Kreisstraßensanierungskonzept, das laufend Oberflächen/Deckerneuerungen vorsieht.
02.04.05
Wirtschaftlich denken, kein Geld verschenken
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Um unnötige Kosten, die dann natürlich auch die Bürgerinnen und Bürger über die Kreisumlage treffen würden, zu vermeiden, stellte die Sozialdemokratische Kreistagsfraktion im Kreistag am 14.03.2005 folgenden Antrag: „Der Ansatz der Haushaltsstelle 1.650.5140 (Deckensanierung und Oberflächenbehandlung) wird von 150.000€ auf 300.000€ erhöht.“ Wissen muss man, dass in den letzten Jahren immer weniger Mittel für die Substanzerhaltung der Kreisstraßen zur Verfügung gestellt wurden. Zum Beispiel wird in einer Verwaltungsvorlage im |
Umwelt- und Strukturausschuss vom 24.09.03 davor gewarnt, nicht an den Deckensanierungen/Oberflächensanierungen zu
sparen, da sonst ein Investitionsstau entstehen würde. Der zitierten Vorlage war des weiteren zu entnehmen, dass vier Kreisstraßen mit der Note 6, zwei mit der Note 5 und 14! mit der Note 4 bewertet wurden. Wie die 14 Straßen nach dem letzten Winter wohl aussehen?
Übrigens im Produktplan steht als „Kennzahl“ (Bewertung) Zustandsnoten!(Seite 289). Erstaunlich auch, dass ebenso in dem Produktplan von 2005 auf derselben Seite unter der Rubrik „Ziele“ folgendes steht:
„Systematische Substanzerhaltung der vorhandenen Straßen und Bauwerke“.
Sabine Borchers denkt: Der Produktplan ähnelt in diesem Fall eher einem Märchenbuch, keineswegs aber ist er als Grundlage politischer Beschlüsse geeignet. Beschlüsse sollten sich an tatsächlichen Fakten orientieren.