Haben Sie Fragen?

Haben Sie Fragen oder wollen Sie sich über bestimmte Probleme unterhalten? Oder wollen Sie mich einfach nur als Politikerin kennen lernen? Am Donnerstag, dem 7. September 2006 lade ich Sie zu einer Bürgersprechstunde von 16 – 18 Uhr in das SPD-Büro in Wenden in der Hauptstraße ein.
Während der Sprechzeit sind mein Kreistagskollege Thomas Förderer und der sachkundige Bürger Fred Friederici ebenfalls zu sprechen.

VWS Verkauf, eine fragwürdige Geschichte

Es ist gekommen, wie es kommen musste: Der Verkauf der VWS- Betriebe holt die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Olpe über den Geldbeutel wieder ein. Gerade mal für 3,3 Mio. € wurde das gesunde Unternehmen verscherbelt - gegen den nachdrücklichen Protest der SPD-Kreistagsfraktion. Ein Drittel der Verkaufssumme entfiel auf den Kreis Olpe, also rund 1,1Mio. €, was nicht der Rede wert ist, gemessen an dem Wert des VWS-Unternehmens. Zudem wurde dem Käufer der Betriebe ein „Blankoscheck“ ausgestellt, was mögliche Rückforderungen des Landes NRW von Fördergeldern für ein Rechnergesteuertes Betriebsleitsystem (RBL) anbelangt. Für diese möglichen „Altlasten“ nämlich würden die „Alteigentümer“, der Kreis Olpe und der Kreis Siegen-Wittgenstein, anteilig haften. Und nun ist es soweit: In der Kreistagssitzung vom 21.08.06 wurde, entgegen einem anders lautenden Antrag der SPD-Kreistagsfraktion, beschlossen, 193.693 € an die Bonner Stadtwerke, den neuen Eigentümer zu zahlen, damit dieser den Betrag an das Land überweisen kann.
Wären die VWS noch im Mitbesitz des Kreises Olpe, hätte dieser die VWS mit Nachdruck dazu bewegen können, auch das Ingenieurbüro, das mit dem RBL-Projekt beauftragt war oder dritte Verantwortliche, an den Rückzahlungen zu beteiligen. Da die Bonner Stadtwerke aber einen „Blankoscheck“

ausgestellt bekamen, haben sie kein Interesse daran, andere „Zahler“ als die Kreise Olpe und Siegen-Wittgenstein zu finden. Bequemer geht es doch nicht: Blankoscheck ist eben Blankoscheck.
Die SPD-Kreistagsfraktion stellte in der KT-Sitzung einen Antrag, um zu bewirken, dass das besagte Büro oder dritte Verantwortliche, einen Teil der Rückzahlungen übernehmen. Da wie es in der Presse hieß, „ handwerkliche Fehler bei der Ausschreibung des RBL-Systems“ gemacht wurden.
Die SPD-Kreistagsfraktion ist der Meinung: Wenn schon nur 1.1 Mio.€ als Verkaufsertrag erzielt wurden, dann sollte dieser Betrag nicht noch weiter durch die 193.693 € dezimiert werden und das alles zu Lasten der Menschen im Kreis.
Sabine Borchers stellt fest:
Wie oft gibt es heftige Debatten über wesentlich geringere Beträge, wenn es darum geht, z. B. soziale Maßnahmen durchzuführen und diese Mittel im Produktplan zur Verfügung zu stellen. Im krassen Gegensatz dazu werden hier Verantwortliche geschont und das Geld in den Wind geschrieben.

„Money & Kids“ – kein Witz

Money & Kids (Kurzform: MoKi) heißt der Titel eines Projektes, das der Verbraucherschutzminister von NRW Eckhard Uhlenberg ins Leben gerufen hat. Merkwürdig ist der Titel schon, ziemlich unsensibel. Mal abgesehen davon, sollte unser Verbraucherschutzminister an die Verbraucher denken und den Gebrauch der deutschen Sprache schützen und nicht ihren Verbrauch unterstützen.
Gegen die Zielrichtung des Projektes ist nichts einzuwenden, denn durch dieses Projekt sollen Grundschulkinder an Themenbereiche wie den Kreislauf des Geldes, den richtigen Umgang mit dem Taschengeld oder die Tücken der Werbung herangeführt werden. Die Kinder und Jugendlichen lernen so frühzeitig den richtigen Umgang mit dem Geld, damit sie nicht die Schuldner von morgen werden. Sinnvoll ist das Projekt sicher. Zweifel kommen aber auch auf,

denkt man an den Themenbereich Tücken der Werbung, sollte womöglich der Minister auf diese reingefallen und deswegen auf den Titel gekommen sein?
Sabine Borchers meint: Der Schutz der deutschen Sprache dient dem Verbraucher und der Verbraucherin. Wer schützt diese vor einem solchen Verbraucherschutzminister?

Wendsche Kirmes

Es ist wieder so weit! Das größte Volksfest Südwestfalens wirft seine Schatten voraus, wie in jedem Jahr findet auch in diesem August die Wendsche Kirmes statt. Am Samstag, dem 12.08.06 wird sie um 15.00 Uhr eröffnet. Abends bei Anbruch der Dunkelheit ist ein Höhenfeuerwerk zu bewundern.
Sonntag, den 13.08.06 beginnt die Kirmes um 10.00 Uhr. Weiterer Höhepunkt ist am Dienstag, dem 15.08.06, die Tierschau. Beginn des Auftriebs: 7.45 Uhr.
Natürlich sind die Sozialdemokraten auch in diesem Jahr an bekanntem Ort, an ihrem Stand vor dem SPD-Büro zu finden. Sie bedienen Sie gerne, feiern und sprechen ebenso gerne mit Ihnen.